Bestellungen Online empfangen
für Gastronomie und Selbstvermarkter

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Mit der Nutzung unserer Onlinemarktplattform “Spitz auf Schmankerl” stimmst du den folgenden Bedingungen uneingeschränkt zu. Bitte lies dieses Dokument daher aufmerksam, bevor Du den Marktplatz nutzt.

§1 Allgemeines

Die gegenständliche Onlinemarktplattform („Plattform“) mit der Bezeichnung „Spitz auf Schmankerl“ sowie „Spitz auf Pizza“, „Spitz auf Strudel“ und ähnlichen Bezeichnungen, erreichbar unter „spitzaufschmankerl.at“, „spitzaufpizza.at“, „spitzaufstrudel.at“ und Ähnliche wird von der FKS GmbH, FN 592019t, Grazer Strasse 45, A-8111 Gratwein-Strassengel (Finanzkasse) betrieben.

Bei der Plattform handelt es sich um einen elektronischen Marktplatz, auf dem natürliche und juristische Personen mit Unternehmenssitz in Österreich als Händlerinnen und Händler („Händler*in“) Speisen-, Getränke- sowie sonstige Produkte und/oder damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen („Produkte“) präsentieren, wodurch natürliche und juristische Personen als Nutzerinnen und Nutzer („Nutzer*in“) die Möglichkeit haben, die Darstellungen und Beschreibungen der Produkte wahrzunehmen und ein oder mehrere Produkte zu bestellen.

Die hier aufgelisteten Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform. Für näherer Informationen zu Finanzkasse klick auf unser Impressum.

§2 Plattform

Finanzkasse stellt die Plattform zur Verfügung und übernimmt die Rolle, Händler*innen und Nutzer*innen zu verwalten, Bestellungen der Nutzer*innen zu erfassen und an die Händler*innen weiterzuleiten. Jede Händler*in, die auf der Plattform Produkte anbietet wird hierbei eine eigene Seite zugewiesen auf der die dahinterstehende natürliche oder juristische Person eindeutig ersichtlich ist. Bei einem Bestellvorgang erfolgt kein direkter Vertragsabschluss zwischen Nutzer*in und Finanzkasse. Ein eventuell zustande kommender Vertrag wird vielmehr ausschließlich mit der Händler*in abgeschlossen. Dies betrifft auch Zahlungen, die direkt auf der Plattform getätigt werden. Eine Zahlung erfolgt ausschließlich direkt an die Händler*in, etwaige Ansprüche, Rückforderungen, Beschwerden bzw. Schlichtungen müssen somit direkt mit der Händler*in geklärt werden.

Für den Inhalt eine Bestellseite ist ausschließlich die Händler*in verantwortlich. Dies umfasst sowohl Bild und Textinhalte, aber auch die gelisteten Produkte, zugeordneten Preise sowie zusätzliche Informationen wie Unternehmensname, Standort und Kontaktdaten.

Für die Nutzer*in erfolgt die Bereitstellung und Nutzung der Plattform bis auf Widerruf kostenfrei. Finanzkasse behält sich vor, die Nutzung der Plattform für einzelne Nutzer*innen sowie Händler*innen ohne Angabe von Gründen zu sperren.

Eine Kommunikation mit Finanzkasse ist ausschließlich per E-Mail (office@spitzaufschmankerl.at) möglich. Eine Kommunikation mit der Händler*in ist mittels der auf den Anbieterseiten gelisteten Kontaktdaten möglich.

Erklärungen von Finanzkasse oder der Händler*in sind auch dann wirksam, wenn sie per SMS, MMS, E-Mail, Fax oder sonstigen Kommunikationsmitteln verfasst und übermittelt werden.

Hinsichtlich der Nutzung der Plattform werden von den gegenständlichen Nutzungsbedingungen abweichende oder ergänzende Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nutzer*innen oder der Händler*innen nicht Vertragsinhalt.

Die Nutzungsbedingungen finden auch Anwendung auf das zukünftige Rechtsverhältnis zwischen Finanzkasse und der jeweiligen Nutzer*in, selbst wenn auf diese nicht jedes Mal einzeln Bezug genommen wird.

Soweit die Händler*in die Plattform auf seiner Website eingebunden hat oder diese über Apps genutzt werden, gelten für die Nutzung der Plattform ebenfalls die gegenständlichen Nutzungsbedingungen.

§3 Nutzer*in

(A) - Registrierung

Die Plattform kann sowohl mit vorheriger Registrierung als auch ohne vorheriger Registrierung genutzt werden. Im Zuge der Registrierung werden von der Nutzer*in der vollständige Name, E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer erfasst und mit einem geheimzuhaltenden Kennung (z.B. Passwort) verknüpft. Die Registrierung wird dazu verwendet, um einen schnelleren Bestellablauf zu ermöglichen. Die Nutzer*in verpflichtet sich, ihre gewählte Kennung (z.B. Passwort) geheim zu halten und eine entsprechend komplexe Kennung zu wählen, damit eine mutwilliges Erraten der Kennung durch Dritte erschwert wird. Darüber hinaus verpflichtet sich die Nutzer*in, sowohl bei der Registrierung als auch bei der Bestellaufgabe ausschließlich wahrheitsgetreue Angaben zu tätigen, sowie die Angaben aktuell zu halten.

Die Nutzer*innen verpflichtet sich, dazu keine Wegwerf-E-Mailadressen („One Time E-Mail“ bzw. disposable E-Mail) zu verwenden. Darüber hinaus verpflichtet sie sich, keine Mehrwertnummern oder Postfachadressen zu verwenden.

Die Plattform prüft ausschließlich über die geheim zu haltende Kennung, ob eine Bestellung einer Nutzer*in zuzuordnen ist, und führt keine weiteren Prüfungen der angegebenen Daten durch. Die Plattform behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. zu löschen.

Nutzer*innen können über datenschutz@spitzaufschmankerl.at jederzeit die Verarbeitung ihrer Daten widerrufen, wodurch das angelegte Konto aufgelöst und somit alle damit verbundenen persönlichen Daten gelöscht werden, es sei denn, Finanzkasse ist aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Aufbewahrung dieser Daten verpflichtet. Vertragsverhältnisse der Nutzer*innen mit den Händler*innen bleiben davon unberührt.

Die Nutzer*in haftet für alle Schäden, die ihr, Dritten oder Finanzkasse aus der mangelnden Geheimhaltung, Offenlegung oder Weitergabe ihrer Zugangsdaten, (z.B. über gefälschte Seiten) oder aus der (unautorisierten) Nutzung seines Computers oder seiner mobilen Geräte erwachsen.

(B) – Zustandekommen eines gültigen Kaufvertrags

Produkte werden auf der Plattform ausschließlich von den Händler*innen eingestellt. Diese sind auch für die Richtigkeit des Angebots bzw. für den Inhalt der Unternehmensseite verantwortlich. Der Bestellabschluss auf der Plattform drückt das verbindliche Angebot der Nutzer*in aus, mit der gewählten Händler*in unter den gewählten Bedingungen einen Kaufvertrag abzuschließen und bestätigt die Nutzer*in ihre Geschäftsfähigkeit. Für das Zustandekommen des verbindlichen Kaufvertrags muss der Händler*innen das Angebot annehmen.

Abweichungen vom gelegten Angebot der Nutzer*in sind ausschließlich zwischen Händler*in und Nutzer*in zu klären, zu diesem Zweck werden mit jeder Bestellung die Kontaktdetails (Name, E-Mail, Telefonnummer) sowie eine etwaige angegebene Lieferadresse der Händler*in mitgeteilt.

Mit seiner Bestellung stimmt die Nutzer*in auch allfällig zusätzlich vorhandenen AGB der Händler*in zu.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

(C) – Produktpreise

Für alle auf der Unternehmerseite angegebene Inhalte ist ausschließlich die Händler*in verantwortlich, darunter fällt auch die Angabe von Endverbraucherpreisen inklusiver aller steuerlichen Anteile. Eventuelle Zusatzkosten (wie Liefergebühren bzw. Abholpauschale) werden gesondert im Bestellvorgang angezeigt.

(D) – Zahlungsabwicklung

Die Plattform stellt jeder Händler*in verschiedene Zahlungsmethoden zur Auswahl, die Zahlung erfolgt dabei direkt auf Accounts der Händler*in. Die von der Nutzer*in eingegebenen Zahlungsdaten landen dabei weder direkt auf Servern der Plattform, noch direkt auf Servern der Händler*in, sondern werden von Zahlungsabwicklern verarbeitet (z.B. Stripe, Paypal). Diese liefern ausschließlich eine Bestätigung, dass eine Zahlung erfolgt ist.

Mit Bestellabgabe auf der Plattform wird dieser Prozess in Gang gesetzt und die Bestellsumme beim Zahlungsdiensteanbieter reserviert (sofern unterstützt) und erst mit Bestellannahme und Zustandekommen des Kaufvertrages wird die Zahlung tatsächlich eingezogen. Bei Nichannahme bzw. Nicht-Zustandekommen des Kaufvertrags findet somit keine Zahlunge statt. Sollte dieser Prozess vom Zahlungsabwickler nicht unterstützt werden, stellt die Händler*in sicher, dass bei Nichtzustandekommen des Kaufvertrages der entsprechende Betrag rückabgewickelt wird.

Bei Barzahlung wird der Rechnungsbetrag direkt bei Abholung bzw. Lieferung von der Händler*in eingehoben und entsprechend schriftlich bestätigt.

(E) – Lieferung

Für die gesamte Kaufabwicklung ist die jeweilige Händler*in zuständig.

(F) – Widerruf der Bestellung

Ist die Nutzer*in gleichzeitig Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG, so ist sie berechtigt, innerhalb der gesetzlichen Frist ohne Angabe von Gründen vom Vertrag mit der Händler*in zurückzutreten. Diese Frist kann von der Händler*in vertraglich erweitert werden. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen.

Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht (kein Widerrufsrecht) bei Verträgen über:

  1. Dienstleistungen, wenn die Händler*in – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers nach § 10 FAGG sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen hatte und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde,
  2. Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die die Händler*in keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
  3. Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  4. Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (z.B. Lebensmittel),
  5. Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  6. Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  7. alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die die Händler*in keinen Einfluss hat,
  8. Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  9. Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
  10. Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch den Händler*innen ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
  11. die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn die Händler*in – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Bestätigung nach § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 FAGG mit der Lieferung begonnen hat,
  12. dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher der Händler*in ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt die Händler*in bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.

Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die Absendung der Erklärung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist. Die Rücksendung/Rückgabe des Produkts hat direkt an die jeweilige Händler*in innerhalb von 14 Tagen ab Absenden der Widerrufserklärung zu erfolgen. Sie darf nicht an/in eine/r Filiale der Händler*in erfolgen.

Ergänzende Regelungen und Erläuterungen zu diesem Widerrufsrecht (etwa betreffend die Rückzahlung, die Einräumung eines über das Widerrufsrecht hinausgehenden freiwilligen Rückgaberechts durch den Händler*innen, den Ausschluss oder das Erlöschen des Widerrufsrechts, soweit gesetzlich zulässig, etc.), sind den Geschäftsbedingungen der Händler*in zu entnehmen.

Die Händler*in ist gesetzlich verpflichtet, die Nutzer*in vor dem Zustandekommen des Kaufvertrages durch Versendung des bestellten Produktes über ihr Widerrufsrecht und die Bedingungen dessen Ausübung zu informieren und ein Musterwiderrufsformular zur Verfügung zu stellen. Verletzt die Händler*in ihre Informationspflicht gegenüber der Nutzer*in, verlängert sich die Ausübungsfrist auf 12 Monate. Holt die Händler*in die Informationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab dem für den Fristbeginn maßgeblichen Tag nach, so endet die Rücktrittsfrist 14 nach dem Zeitpunkt, zu dem die Nutzer*in die Information über das Widerrufsrecht erhält.

Finanzkasse haftet nicht für eine Verletzung dieser Informations- und Bereitstellungspflicht der jeweiligen Händler*in.

Nimmt eine Nutzer*in das Widerrufsrecht in Anspruch, so hat die Händler*in der Nutzer*in den Kaufpreis für die bestellten Produkte zurückzuerstatten. Die Rückerstattung erfolgt nach Möglichkeit auf die bei der Bezahlung ausgewählte Zahlungsart, es sei denn, es wird etwas anderes vereinbart. Zusätzlich hat die Händler*in, wenn die Nutzer*in die postalische Versendung an sie bezahlt hat, der Nutzer*in die Kosten des Versands, allerdings nur im Ausmaß der Kosten des günstigsten Standardversands per Post, zurückzuerstatten. Die Kosten für eine von der Nutzer*in ausdrücklich gewünschte andere Art des Versands als dem günstigsten Standardversand per Post werden nicht zurückerstattet, wenn die Händler*in für den Versand der Produkte auch Standardversand per Post anbietet. Wenn der Versand an die Nutzer*in per Spedition erfolgt ist und die Nutzer*in für die speditionelle Versendung an sie bezahlt hat, so hat die Händler*in der Nutzer*in die Kosten des speditionellen Versands, allerdings nur im Ausmaß der Kosten des günstigsten Standardversands per Spedition, den die Händler*in anbietet, zurückzuerstatten. Die Rückzahlung kann die Händler*in bis zum Erhalt der Ware oder dem Nachweis der Rücksendung durch die Nutzer*in vorenthalten.

Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung eines Produktes per Post trägt die Nutzer*in. Wenn die Versendung des Produkts an die Nutzer*in mittels Spedition erfolgt ist, dann hat die Nutzer*in die Kosten der Rücksendung des Produkts per Spedition zu tragen. Gebühren für die Inanspruchnahme und Abwicklung des Widerrufsrechtes verrechnen weder Finanzkasse noch die Händler*innen.

§4 Beschwerden und Gewährleistung

Ansprechperson für allfällige Beschwerden ist ausschließlich die jeweilige Händler*in. Durch die direkte Zahlungsabwicklung betrifft dies sowohl qualitative oder quantitative Beschwerden, als auch die Schlichtung betreffend der getätigten Zahlungen.

Der Nutzer*in stehen keine Ansprüche gegenüber der Plattform wegen Nichtannahme einer Bestellung, unvollständigen oder verspätete Lieferungen, fehlerhaften Lieferungen, qualitativ oder quantitativ minderwertigen Lieferungen, Problemen die auf die Plattformsoftware zurückzuführen sind oder jeglichen anderen denkbaren Umständen zu. Die Nutzer*in hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit der Plattform.

§5 Haftung

Finanzkasse ist Betreiber der Infrastruktur, sowie Bereitsteller der Infrastruktur, um eine effiziente Bestellabwicklung für Nutzer*innen und Händler*innen zu ermöglichen. Für die Inhalte der Händler*innenseiten sind ausschließlich die Händler*innen verantwortlich. Finanzkasse kann darüberhinaus nicht für das Zustandekommen oder Nichtzustandekommen eines Kaufvertrags verantwortlich gemacht werden, auch wenn der Umstand auf einen evtl. Ausfall der Infrastruktur bzw. Plattformsoftware zurückzuführen ist.

Der Plattformbetrieb wird auf technisch aktuellem Stand durchgeführt. Der Betrieb wird von Finanzkasse nach bestem Wissen und Gewissen durchgeführt. Finanzkasse kann für Nachteile bzw. Schäden, die durch einen Ausfall der Plattform nicht haftbar/verantwortlich gemacht werden. Daten werden von der Plattform per E-Mail sowie per Serverschnittstellen übermittelt. Die Verbindung per Serverschnittstelle erfolgt ausschließlich über verschlüsselte und integritätsgeschützte Kanäle, bei E-Mail kann dies auch unverschlüsselt und ungeschützt erfolgen. Dadurch kann die Plattform bzw. Finanzkasse keine Haftung für evtl. inkorrekt übermittelte Daten übernehmen und schließt jegliche Haftung aus und kann dadurch für die Händler*innen oder Nutzer*innen entstandene Zusatzkosten nicht haftbar bzw. ersatzpflichtig gemacht werden.

§6 Datenschutz

Im Rahmen der Nutzung werden nur die Daten erhoben, die für einen Bestellvorgang notwendig sind. Die erhobenen persönlichen Daten (Vorname, Nachname, E-Mail Adresse, Telefonnummer, Adresse) werden ausschließlich zur Bestellvermittlung verwendet. Mit Abschluss einer Bestellung werden diese Daten mit der jeweiligen Händler*in geteilt, damit diese einen direkten Kontakt zur bestellenden Nutzer*in herstellen kann. Ansonsten werden die erfassten Daten nicht an Dritte weitergeleitet. Mit der Zustimmung der Nutzer*in zu diesen AGB stimmt die Nutzer*in auch dieser Weitergabe zu.

Die Plattform bzw. Finanzkasse haben zu keinem Zeitpunkt direkten Zugriff auf Zahlungsinformationen von Nutzer*innenn. Diese werden ausschließlich direkt vom Zahlungsdiensteanbieter verarbeitet.

Die getätigten Bestellungen einer Nutzer*in (dabei ist irrelevant, ob die Nutzer*in an der Plattform registriert oder nicht registriert ist) werden zu Abrechnungs und Nachverfolgbarkeitszwecken von Finanzkasse gespeichert. Zusätzlich werden hierzu noch die IP Adresse der Nutzer*innens erfasst um eventuell getätigte „Scherzbestellungen“ nachgehen zu können.

Die E-Mailadresse wird zusätzlich von Finanzkasse dazu verwendet, die Nutzer*innen über den jeweiligen Status der Bestellung am Laufenden zu halten (E-Mailversand) und um Informationsaussendungen von Finanzkasse zu ermöglichen. Für diese Informationsaussendungen ist ein Opt-In erforderlich. Ein Opt-out aus den Informationsaussendungen ist von Nutzer*innen jederzeit möglich durch die in den E-Mails bereitgestellten Links. Für weiterführende Datenschutz Fragen bzw. Datenschutzanfragen steht die Mailadresse datenschutz@spitzaufschmankerl.at zur Verfügung.

(A) - Cookies und andere lokal gespeicherte Daten

Im Browser werden zur Verbesserung der Usability die eingegebenen persönlichen Daten (Name, e-Mail, Adresse, Telefon) sowie der aktuelle Warenkorb zwischengespeichert und stehen beim nächsten Aufruf der Plattform wieder zur Verfügung. Eine Übermittlung zum Plattformserver findet erst mit Einleiten der Bestellung statt.

Wir verwenden auf Teilen unserer Seite den Facebook Pixel um detailiertere Insights über Aktivitäten auf der Seite zu erhalten. Dabei werden Daten des Benutzers an "Facebook Inc." übermittelt, und führt zu z.B. User spezifischeren Werbeanzeigen auf Facebook. Weitere Informationen dazu finden sie unter http://www.facebook.com/policy.php sowie https://www.facebook.com/business/help/742478679120153?id=1205376682832142

(B) – Spam Verhinderung

Um „Scherzbestellungen“ oder anderen automatisierten Spam zu verhindern werden zur Bestellabgabe “Google reCAPTCHA” (im Folgenden “reCAPTCHA”) verwendet. Anbieter dieses Services ist Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA (“Google”).

Mit reCAPTCHA soll überprüft werden, ob die Dateneingabe durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert reCAPTCHA das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Diese Analyse beginnt automatisch, sobald der Websitebesucher die Website betritt. Zur Analyse wertet reCAPTCHA verschiedene Informationen aus (z.B. IP-Adresse, Verweildauer des Websitebesuchers auf der Website oder vom Nutzer*innen getätigte Mausbewegungen). Die bei der Analyse erfassten Daten werden an Google weitergeleitet.

Die reCAPTCHA-Analysen laufen vollständig im Hintergrund. Websitebesucher werden außer über dieses Kapitel nicht weiter darauf hingewiesen, dass eine Analyse stattfindet.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Finanzkasse hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Weitere Informationen zu Google reCAPTCHA sowie die Datenschutzerklärung von Google entnehmen Sie folgenden Links: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy und https://www.google.com/recaptcha.

(C) - Links

Die Plattform enthält Links zu anderen Webseiten (z.B. Webseite der Händler*innen oder weiterführende Informationen). Finanzkasse ist weder für die Richtigkeit noch für den Inhalt der verlinkten Inhalte verantwortlich, und übernimmt damit auch keine Haftung bzw. Gewähr für die verlinkten Inhalte.

Finanzkasse geht jedoch Hinweisen über unerlaubte Inhalte nach und werden die betreffenden Links umgehend gelöscht.

§7 Missbräuchliche Nutzung

Die Nutzer*in verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich für die rechtmäßig vorgesehenen Dienstleistungen zu verwenden. Eine mißbräuchliche Verwendung (z.B. automatisierte (Massen-) Bestellungen, Scherzbestellungen,...) ist nicht gestattet und wir durch Finanzkasse über die gespeicherten Verbindungsdaten rechtlich verfolgt.

Die Nutzer*in darf die geschützte Software weder teilweise noch zur Gänze in seine eigenen Computerprogramme inkorporieren oder im Zusammenhang mit seinen eigenen Computerprogrammen kompilieren, de-kompilieren, übertragen oder verkaufen, kopieren, verändern, vermieten, verleihen, vertreiben, unterlizenzieren, disassemblieren, verfälschen oder anderweitig irgendwelche Rechte an der geschützten Software oder Teilen davon einräumen.

Es ist der Nutzer*in ferner nicht gestattet, andere dazu aufzufordern, zu unterstützen oder zu ermächtigen, geschützte Software bzw. Teile davon zu kopieren, verändern, rückübersetzen, de-kompilieren, disassemblieren oder anderweitig zu verfälschen oder abgeleitete Werke davon zu erstellen.

Die Nutzung der Plattform bedingt teilweise die Nutzung anderer Dienstleistungen Dritter (z.B. Netzanbieter oder Mobilfunkanbieter) durch die Nutzer*innen. Die Nutzung solcher Dienstleistungen Dritter unterliegt separaten Regelungen, Bedingungen und Gebührenpflichten dieser Drittanbieter; die Kosten dafür trägt die Nutzer*in.

§8 Urheberrechte

An sämtlichen Inhalten und Services, die Finanzkasse auf der Webseite der Plattform einstellt und veröffentlicht, wie beispielsweise Bilder, Grafiken, Texte, Logos, Datenbanken, Layouts, etc. stehen Finanzkasse oder Dritten die alleinigen Urheber- und Leistungsschutzrechte zu. Es ist der Nutzer*in weder selbst noch durch Anweisung an Dritte gestattet, ohne vorherige schriftliche Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers, geschützte Inhalte zu extrahieren oder außerhalb der Webseite zu verwenden, indem die Nutzer*in solche Inhalte kopiert, bearbeitet, verbreitet, veröffentlicht oder öffentlich zur Verfügung stellt (Online-Veröffentlichung) und/oder noch in sonstiger Weise verwendet.

Untersagt ist der Nutzer*in weiters, geschützte Inhalte und Services teilweise oder zur Gänze durch Data Mining, Robots, Crawler, Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen, Datensammel- und Extraktionsprogrammen zur Wiederverwendung zu extrahieren. Ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Finanzkasse und allfälliger dritter Rechteinhaber ist es ferner unzulässig, eigene Datenbanken herzustellen und/oder zu veröffentlichen, die wesentlichen Teile der Plattform (z.B. Preise oder Produktinformationen) beinhalten.

Es ist der Nutzer*in ferner nicht gestattet, andere dazu aufzufordern, zu unterstützen oder zu ermächtigen, geschützte Inhalte bzw. Teile davon zu extrahieren oder außerhalb der Webseite zu verwenden oder zu veröffentlichen.

Der Nutzer*in ist es ebenso wenig gestattet, die Gestaltung der Webseite bzw. einer Produktanzeige zu beeinflussen (z.B. optisch oder strukturell).

Sofern im Einzelnen mit der Nutzer*in nicht etwas Anderes schriftlich vereinbart wurde, gehen mit der Zahlung des Entgelts für ein Produkt keine Urheber- und Leistungsschutzrechte über.

§9 Schlussbestimmung

(A) - Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf alle vertraglichen Beziehungen im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform zwischen Finanzkasse einerseits und der jeweiligen Nutzer*in oder Händler*in andererseits ist ausschließlich Österreichisches Recht unter Ausschluss allfälliger Verweisungsnormen an ausländisches Recht sowie des UN-Kaufrechtübereinkommens anzuwenden.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung ergeben, ist Graz.

(B) Änderung der Nutzungsbedingungen

Finanzkasse sowie die Händler*innen behalten sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern und werden allfällige Änderungen den Nutzer*innenn per E-Mail bzw. auf der Webseite beim nächsten Bestellvorgang angezeigt. Hierbei findet eine Einspruchsfrist von 4 Wochen Anwendung, danach gilt eine Änderung als akzeptiert. Ein Einspruch kann ausschließlich schriftlich bzw. per E-Mail erfolgen. Eine Nichtzustimmung hat zwangsläufig eine Lösung des Kontos zur Folge.

(C) Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist sodann durch eine Regelung zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Vertragsbedingungen Lücken enthalten.